#btw17: ufuq.de-Themen auf allen Kanälen (Teil 1)

Wieso dreht sich in diesem Wahljahr fast alles um Islam, Islamismus, Sicherheitspolitik und Integration? Wie können Lehrer_innen diese Themen im Unterricht aufgreifen? Ufuq.de begleitet den Wahlkampf mit einer Serie von kurzen Artikeln und Tipps für die pädagogische Praxis.

Bildschirmfoto 2017-09-14 um 22.14.29Islam, Integration, Geflüchtete und Terrorgefahr: Das sind die Themen, über die im Bundestagswahlkampf 2017 am meisten diskutiert wird. Beim TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Herausforderer, dem SPD Spitzenkandidaten Martin Schulz, kreiste die Diskussion in der ersten Hälfte der Sendung fast ausschließlich um eben jene Themen. Noch bevor Stichworte wie Wirtschaftspolitik, soziale Gerechtigkeit oder die Krise in Europa auch nur genannt wurden, äußerte sich die Kanzlerin zum Aufbau der Lehrstühle für islamische Theologie und erklärte, dass mit harter Hand gegen Hassprediger vorgegangen werden solle, die radikale Gedanken unter jungen Muslim_innen verbreiteten. In der Sendung Wahlarena, in der die beiden eine Woche später getrennt von repräsentativ ausgewählten Bürger_innen befragt wurden, zeigte sich ein etwas anderes Bild. Auch hier ging es um Migration und mit ihr zusammenhängende Themen, aber es wurde ein deutlich größerer Schwerpunkt auf allgemeinpolitische Themen gelegt.

Auch in früheren Wahlkämpfen spielten Themen rund um Islam, Islamismus und Terrorgefahr eine Rolle. Dabei wurden diese Themen immer wieder genutzt, um Stimmung gegen Muslim_innen und andere Minderheiten zu machen. Slogans wie „Maria statt Scharia“ sorgten für eine Mischung aus Erstaunen und Empörung. Nicht zuletzt führten sie dazu, dass die Grenzen dessen, was öffentlich gesagt und auf Wahlplakate geschrieben werden kann, ein gutes Stück nach rechts außen verschoben wurden.

Themen rund um den Islam spielen in diesem Wahlkampf eine deutlich größere Rolle als zuvor. Interessant hierzu ist ein Interview mit Stefan Marschall, einem der Wissenschaftler hinter dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Auch beim durchscrollen der Thesen, die beim Wahl-O-Mat angesprochen werden, fällt auf, wie dominant die Diskussion um Zuwanderung und Sicherheitspolitik ist. Und noch etwas springt ins Auge: Viele der Aussagen scheinen eine Schlagseite nach rechts außen zu haben. „Warum klingen so viele Thesen im Wahl-O-Mat nach Rechtspopulismus?“ fragt der Journalist Imre Balzer zu recht: „Es soll ein möglichst differenziertes Ergebnis herauskommen, auch bei Parteien, die ähnliche Programme haben. Ein Wähler der AfD soll eben möglichst klar bei seiner Partei landen und nicht bei der CSU oder der NPD. Deswegen sind auch solche Thesen im Wahl-O-Mat. Die sind aber nicht nur für Rechtsaußen dabei, sondern auch für Linksaußen, zum Beispiel die Frage nach der Verstaatlichung der Banken“, antwortet der Wissenschaftler.

Themen für den Unterricht

Die Konzentration des Wahlkampfes auf Themen rund um Islam und Migration führt auch zu viel Kritik. Warum spielen andere Themen kaum eine Rolle? Hier ergibt sich ein guter Anknüpfungspunkt für Diskussionen mit Jugendlichen: Denn, was sind eigentlich die „wirklich wichtigen Themen“?  Für viele Jugendliche spielen Fragen nach Identität, Religiosität und Zugehörigkeit im Alltag eine zentrale Rolle. Ist es da nicht gut, dass endlich mal ganz Deutschland über Islam-Themen diskutiert? Hier eignet sich das TV-Duell gut als Diskussionseinstieg: Wie und mit welchen Vorzeichen wird hier über Integration und Migration diskutiert? Welche Wirkung kann das auf die Zuschauer_innen haben? Welche Wirkung hat dies auf Euch? Welche Rolle spielen die Moderator_innen? Welche Unterschiede zeigen sich im Vergleich mit den Sendungen Wahlarena mit Merkel und Klartext, Herr Schulz !?

Wahl-O-Mat

Für eine vertiefende Diskussion eignet sich der Wahl-o-Mat: Ist die Beobachtung des Journalisten der Zeit korrekt, dass viele der Fragen aus dem rechtspopulistischen Spektrum zu kommen scheinen? Wieso könnte dieser Eindruck entstehen? Die Wissenschaftler_innen, die den Wahl-o-Mat entwickelt haben, sagen, dass sie so fragen müssen, damit die Menschen sich eindeutig positionieren.Welche Wirkung können solche Aussagen auf die Leser_innen haben?

Analyse

Bevor die Diskussion aber in die Richtung abgleitet, dass die Konzentration des Wahlkampfes auf Themen rund um Islam und Migration nur von Journalist_innen und Populist_innen provoziert wird, lohnt ein Blick auf die Analyse von Jens Jessen in der ZEIT: „Armes deutsches Würstchen“ . Er sagt, dass die Fragen nach Identität und Zusammenhalt die Menschen in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche nun einmal am meisten beschäftigen. Kein Wunder also, dass alle darüber diskutierten.

Alternative Stimmen

Nach so vielen Stimmen aus Politik und Medien lohnt ein Blick auf andere Akteur_innen: Welche Antworten gibt es noch zum Thema Identität, Leitkultur und Politik?

Comedy von Abdelkarim zum Thema Deutschsein

Glosse von Negin Behkam zum Thema Leitkultur

Michel Abdollahi und seine Satire-Kampagne: „Soll Muslimen das Wahlrecht entzogen werden?“

 

Die ufuq.de Serie zur Bundestagswahl 2017:

Es folgen:

Teil 2: Die Frage, ob Wahlen haram sind, ist so 2013: Muslimische Akteur_innen werben für mehr Wahlbeteiligung.

Teil 3: Wie geht’s weiter für uns? Was steht in den Parteiprogrammen zum Thema Prävention und Deradikalisierung?